Sonntag, 25. September 2016

Bananenrepublik statt Demokratie ?

Bananenrepublik ist die abwertende Bezeichnung für Staaten, in denen Korruption und Bestechlichkeit vorherrschen, deren Rechtssystem nicht funktioniert, wirtschaftliche oder politisch-moralische Verhältnisse von Ineffizienz und Instabilität geprägt sind oder in denen staatliche Willkür herrscht oder denen diese Eigenschaften zugeschrieben werden. 
 ... danke Wikipedia.

 
Auf Grund der aktuellen politischen Kalamitäten bezeichnen manche Menschen Österreich seit neuesten als „Bananenrepublik“.
Ich finde das ungerecht.
Erstens, weil sich in Österreich seit Maria Theresia (also die letzten 300 Jahre) diesbezüglich nichts geändert hat.
Und zweitens, weil bei diesem Spiel ganz Europa und noch viel mehr mit macht.
Doch sehen wir uns die Daten zuerst an:
Korruption und Bestechlichkeit“ - natürlich bekommt an jede Baubewilligung und jede Operation in Österreich ohne dafür zahlen zu müssen. Sollte man allerdings von 2094 zu bauen beginnen wollen, oder die Rücken-Magnetresonanz vor dem Tode benötigen, dann sind kleine (?) Geschenke unumgänglich. Politiker aller Farben und Ebenen leben es vor und sind ja doch nur Abbild der Gesellschaft.
Funktion des Rechtssystems“ - Gesetze, die nicht exekutierbar sind, Positionen ohne Funktion, überschneidende und widersprechende Zuständigkeiten … mehr wäre dazu wohl nicht zu sagen.
Ineffizienz und Instabilität“ - Pleiten und Konkurse, Massenarbeitslosigkeit, Umverteilung von Arm zu Reich, Verträge ohne Gültigkeit – da kann man schon von Ineffizienz sprechen.
Und „staatliche Willkür“ - könnte man darunter vielleicht verstehen das „wir lassen so lange wählen bis uns das Ergebnis passt“ oder spiegelt sich das darin, dass komplexe Gesetze beschlossen werden deren Begutachtungsfrist gerade mal eine Woche gedauert hat und somit niemand in der Lage war, das betreffende Werk zu verstehen.


Sehen wir mal über die Grenzen Österreichs nur nach Europa:
Spanien wählt und wählt und wählt und hat seit Monaten keine Regierung.
Portugal hat eine Regierung, die aber handlungsunfähig ist.
Frankreich mobilisiert bei jedem Gesetz über 1 Mio Menschen, die auf die Straße gehen und dagegen demonstrieren.
Belgien hat seit undenklichen Zeiten keine gewählte Regierung mehr.
In Polen bekennen sich gerade mal 22% der Bevölkerung zur Richtung der Regierung.
In Deutschland sind es zumindest noch 54%.
Die Ungarn fürchten die rechtsnationale Partei an der Macht inzwischen mehr als die Flüchtlinge.
Kroatien wählt wie Spanien und bekommt keine Regierungsmannschaft zusammen.
Ukraine – Türkei – Serbien – Kosovo – demokratiepolitisch gesehen ein einziges Debakel.


Ist das System der Demokratie gescheitert?
An der Natur des Menschen zerschellt wie ein schönes aber filigranes Boot an einer Klippe?
Nein, so weit würde ich nicht gehen. Aber das Boot Demokratie leckt und das an vielen Stellen.
Wir werden uns nach etwas Besserem umsehen müssen, denn niemand hat jemals behauptet, dass die Demokratie eine tolle Regierungsform war.
Sie war (und ist) nur die Menschlichste, die wir haben.